Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 14.945 in ständiger Konstruktion …

Zweckbetrieb (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Öffentliches Recht > Steuerrecht > Gemeinnützigkeitsrecht
De flag.png


Im Unterschied zum steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (z.B. Vereinslokal) ist der reine Zweckbetrieb in Deutschland von der Steuerpflicht befreit. In der Regel fördert der "Zweckbetrieb" die Allgemeinheit durch gemeinnützige Zwecke oder Einzelne bzw. Gruppen durch mildtätige und/oder kirchliche Zwecke. Zweckbetriebe gelten daher als selbstlos. Ihre wirtschaftliche Tätigkeit muss formal eine dienende Funktion haben und inhaltlich z.B. dem Vereinszweck in der Satzung entsprechen. Die Leistungen dürfen dort nicht wegen eines Entgelts erbracht werden (= ideeller Zweck). Der sogenannte Idealverein wird in § 21 BGB gesetzlich geregelt.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Zweckbetrieb im deutschen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff Zweckbetrieb im juristischen Web der Europäischen Union finden