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Zweckübertragungstheorie (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Privatrecht > Urheberrecht > Zweckbindung
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Die sogenannte Zweckübertragungstheorie des deutschen Urheberrechts regelt die Auslegung von Werknutzungsverträgen dahingehend, dass der - gewohnheitsrechtliche - Umfang der Rechtseinräumung gegebenenfalls wieder dem ursprünglich vertraglich verfolgten Zweck angeglichen werden kann/muss.

Diese richterliche Rechtsauslegung - als spezielle Anwendung der europäischen teleologischen Rechtsauslegung - sichert dem Urheber oder der Urheberin die Möglichkeit zur Sicherung seines/ihres ihm/ihr zustehenden Anteils an den Erträgnissen seines/ihres Werkes (siehe § 31 Abs. 5 UrhG).


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Zweckübertragungstheorie im deutschen juristischen Web finden