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Zwangsvollstreckung (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Die sogenannte Zwangsvollstreckung im Recht bedeutet die zwangsweise Verwirklichung privater Rechte mit Hilfe des staatlichen Gewaltmonopols. Der Zwangsvollstreckung muss im Rechtsstaat immer ein richterliches Erkenntnisverfahren vorausgehen, das die vorgetragenen Ansprüche prüft und ggf. staatlich anerkennt. Das Ergebnis dieses Verfahrens ist der sogenannte Vollstreckungstitel.

Außer der Zivilprozessordnung (ZPO) erlauben auch andere Gesetze in Deutschland unter Verweisung auf die ZPO die Zwangsvollstreckung. Dies sind vor allem die Verwaltungsgerichtsordnung, das Sozialgerichtsgesetz, die Finanzgerichtsordnung, das Arbeitsgerichtsgesetz und das Sozialgesetzbuch in:

Die gesetzlichen Voraussetzungen und die Bedingungen für den Beginn der Zwangsvollstreckung als privatrechtliches Enteignungsverfahren regeln die §§ 750, 751 ZPO. Demnach gelten drei Dinge als notwendige Voraussetzungen:

1. Vollstreckungstitel

2. Vollstreckungsklausel

3. Zustellung von Titel und Klausel bei der Zielperson

Vollstreckungsorgane im Verfahren sind:


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Zwangsvollstreckung im deutschen juristischen Web finden

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