Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 16.100 in ständiger Konstruktion …

Zustandsstörer (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > Polizeirecht > Polizeiliches Entschließungsermessen
De flag.png


Im Juristen- bzw. Polizistendeutsch ist ein Zustandsstörer, z.B. gemäß § 7 PolG BW, der Eigentümer oder die Eigentümerin einer einzelnen Sache oder mehrerer Dinge (z.B. Kritische Infrastruktur), durch deren Zustand die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bedroht oder gestört wird. Deshalb hat die zuständige Polizei gegenüber diesem Eigentümer oder dieser Eigentümerin oder gegenüber demjenigen Maßnahmen zu treffen, der die tatsächliche Gewalt über die störende Sache ausübt.

Da menschliche Körper, auch Frauenkörper, in Deutschland juristisch nicht mehr als Sachen gelten, sind Menschen in der Sitzblockadehaltung logischerweise als empörte Nichtstörer zu erkennen, aber wie Sachen wegzutragen ...

Privatpersonen vor ihrem privatem Personalcomputer können wegen des Schutzes ihrer Privatsphäre nicht weggetragen werden, solange sie sich nicht strafbar machen ...


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Zustand UND Störer im deutschen juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff Zustandsstörer im deutschen juristischen Web finden