Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 15.892 in ständiger Konstruktion …

Zeugnisverweigerungsrecht (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Privatrecht > Grundrechte > Aussageverweigerung
De flag.png


Die grundrechtlichen oder berufsrechtlichen Zeugnisverweigerungsrechte sind in den §§ 383 - 389 ZPO gesetzlich geregelt.

Das Zeugnisverweigerungsrecht im Strafprozess ist in den §§ 52 - 53 a StPO gesetzlich geregelt. --> Herausgabepflicht

Gemäß dem Artikel 39 der Landesverfassung von Baden-Württemberg haben auch Abgeordnete ein Zeugnisverweigerungsrecht. Demnach können sie über Personen, die ihnen in ihrer Eigenschaft als Abgeordnete oder denen sie als Abgeordnete Tatsachen anvertraut haben, sowie über diese Tatsachen selbst das Zeugnis verweigern. Außerdem können Personen, deren Mitarbeit ein Abgeordneter in Ausübung seines Mandats in Anspruch nimmt, ebenfalls das Zeugnis über die Wahrnehmungen verweigern, die sie anlässlich dieser Mitarbeit gemacht haben.

Das Zeugnisverweigerungsrecht der Bundestagsabgeordneten ist in Art. 47 GG garantiert.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Zeugnisverweigerungsrecht im deutschen juristischen Web finden
Fr flag.png Den Begriff "droit de refuser de déposer" im französischen juristischen Web finden ("droit de refuser de déposer" in Deutsch)

In anderen Sprachen