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Vertragsstrafe (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Privatrecht > Vertragsrecht > Zuchtmittel > Strafe
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Das Versprechen der Zahlung einer Geldsumme durch den Schuldner oder die Schuldnerin für den Fall, dass die Verbindlichkeit nicht oder nicht in gehöriger Weise erfüllt wird, nennt man Vertragsstrafe. Diese kann Teil eines gegenseitigen Vertrages sein.

Die Vertragsstrafe wird allgemein in den §§ 339 - 345 BGB geregelt.

Gemäß § 343 BGB kann die Vertragsstrafe nachträglich noch herabgesetzt werden. Dies ist bei Kaufleuten gemäß § 348 HGB ausgeschlossen.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Vertragsstrafe im deutschen juristischen Web finden
Fr flag.png Den Begriff "peine contractuelle" im französischen juristischen Web finden ("peine contractuelle" in Deutsch)
Be flag.png Den Begriff "peine contractuelle" im belgischen juristischen Web finden
Lu flag.png Den Begriff "peine contractuelle" im luxemburgischen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff "peine contractuelle" im juristischen Web der Europäischen Union finden

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