Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 16.463 in ständiger Konstruktion …

Verteidigungsfall (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Öffentliches Recht > Verfassungsrecht > Fallrecht für Deutschland
De flag.png


Der sogenannte Verteidigungsfall ist in den Art. 115 a - 115 l GG verfassungsrechtlich geregelt. Demnach ist ein "Verteidigungsfall" in Deutschland dann gegeben, wenn der Deutsche Bundestag mit Zustimmung des Deutschen Bundesrats festgestellt hat, dass das Bundesgebiet irgendwo von irgend jemand mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht.

Mit der Verkündigung des Verteidigungsfalles geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den/die Bundeskanzler*in über (Art. 115 b GG).

Der Deutsche Bundestag kann mit Zustimmung des Deutschen Bundesrats jederzeit durch einen vom Deutschen Bundespräsidenten zu verkündenden Beschluss den Verteidigungsfall für beendet erklären.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Verteidigungsfall im deutschen juristischen Web finden
At flag.png Den Begriff Verteidigungsfall im österreichischen juristischen Web finden
Ch flag.png Den Begriff Verteidigungsfall im schweizerischen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff Verteidigungsfall im juristischen Web der Europäischen Union finden