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Versicherungsrecht (at)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Österreich > Privatrecht
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Versicherungen als Rechtsgeschäfte sind relativ jung, das menschliche Bedürfnis nach Sicherheit jedoch ist uralt. Deshalb könnte man als gewisse Vorläufer von Versicherungsverträgen durchaus die Anstellung und Bezahlung von Söldnern oder den Beitritt zu einer religiösen Schutzgemeinschaft betrachten, z.B. in der Kulturform eines Klosters.


Rechtshistorische Betrachtung

Dass man Sicherheit auch juristisch verbriefen und so im Schadensfall zuverlässig den vereinbarten finanziellen Schadensausgleich von der Versicherungsgesellschaft erhalten kann, diese Erfindung gehört in die Zeit des „Usus Modernus“, d.h. in die Zeit der Rezeption. Der Kauf von Sicherheit gegen Prämien- bzw. Beitragszahlung war damals juristisch neu geschaffen worden, um in den kriegerischen Zeiten der Reformation den Handel zwischen den streitenden Reichsparteien aufrechterhalten zu können und um so die Unternehmen vor dem Konkurs zu schützen. Im 18. Jahrhundert entwickelte sich als zweite Versicherungsart die Feuerversicherung, nachdem die Bauernkriege wie ein Flächenbrand durch das Reich gezogen waren.

Allerdings herrschte damals noch keine Vertragsfreiheit. Versicherungsverträge entstanden daher häufig auch als Pflichtverträge zwischen einer vom jeweiligen Landesherrn initiierten Genossenschaft und allen potentiellen Versicherungsnehmern. Ein Beispiel für solche landesherrlichen Unternehmensgründungen war die frühere Württembergische Feuerversicherung.

Die gewerbliche Vertragsfreiheit zur Impulsierung des freien Marktes im Wettbewerb mit den mächtigen Nationalstaaten England und Frankreich wurde zunächst in Preußen gesetzlich eingeführt durch ein Edikt von 1810. Die Vereinigungsfreiheit folgte 1869 kurz vor der Reichsgründung. Durch die Gründung des Deutschen Reiches im Jahr 1871 wurde die Vertragsfreiheit im ganzen deutschen Staat zum Verfassungsprinzip, was vor allem in den süddeutschen (katholischen) Ländern für heftigen Widerstand sorgte.

Um die einfachen Arbeiter vor zunehmender Ausbeutung und Verelendung zu bewahren, führte Reichskanzler Bismarck die Sozialversicherung als staatliche Pflichtversicherung ein. Dieses einzigartige deutsche Sozialsystem konnte sich bis heute – über zwei Weltkriege hinweg – erhalten und weiterentwickeln.


Moderne aufgeklärte Betrachtung

Private Versicherungsunternehmen und staatliche Sozialversicherungen sollen nebeneinander ein zuverlässiges soziales Sicherungsnetz für die Menschen bilden. Der private Versicherungsvertrag gehört juristisch zum allgemeinen Vertragsrecht, der „Sozialversicherungsvertrag“ begründet einen subjektiven öffentlichen Rechtsanspruch, z.B. den staatlichen Rentenanspruch.

Versicherungsverträge werden heute zu den unterschiedlichsten Zwecken abgeschlossen. So ist das Versicherungsrecht zu einem eigenen Rechtsgebiet herangewachsen.


Siehe auch

At flag.png Den Begriff Versicherungsrecht im österreichischen juristischen Web finden