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Verordnung zur Sicherstellung von Telekommunikationsdienstleistungen sowie zur Einräumung von Vorrechten bei der Inanspruchnahme (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Die gesamtdeutsche Verordnung zur Sicherstellung von Telekommunikationsdienstleistungen sowie zur Einräumung von Vorrechten bei der Inanspruchnahme vom 26.11.1997 soll die deutsche Staats- und Regierungsgewalt, die Versorgung der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Verwaltung sowie die Unterstützung der Streitkräfte aufrechterhalten, falls erhebliche Störungen der Versorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen, z.B. bei einer Naturkatastrophe, auftreten. Dabei werden internationale Vereinbarungen zur Notfallbewältigung und zur Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und andere Bündnisverpflichtungen eingehalten – auch im Spannungs- und Verteidigungsfall. Die Ministerverordnung ist folgendermaßen aufgebaut:


Inhaltsverzeichnis

I. Allgemeines § 1 TKSiV

II. Sicherstellung von Telekommunikationsdienstleistungen § 2 TKSiV

III. Einräumung von Vorrechten

1. Vorrechte und bevorrechtigte Aufgabenträger §§ 3 – 4 TKSiV

2. Verfahren zur Vorbereitung der Bevorrechtigungen §§ 5 – 7 TKSiV

3. Umsetzung bei Gefahr im Verzug § 8 TKSiV


IV. Sonstiges §§ 9 – 10 TKSiV

Anlagen


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Telekommunikations-Sicherstellungs-Verordnung im deutschen juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff "Sicherstellung von Telekommunikationsdienstleistungen" im deutschen juristischen Web finden