Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 15.617 in ständiger Konstruktion …

Verordnung über die Vermeidung von Verpackungsabfällen (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Öffentliches Recht > Umweltrecht > Hausmüll > Dualismus
De flag.png


Die deutsche Verpackungsverordnung aus dem Jahr 1991 wurde nach der Deutschen Wiedervereinigung in Folge der europäischen Verpackungsrichtlinie als Reformgesetz für Umweltschutz erlassen. Das Recycling der Verpackungsmaterialien bekam in Deutschland gesetzliche Priorität vor der energetischen Verwertung (= Müllverbrennung). In Deutschland wurden die Hersteller oder Vertreiber gesetzlich verpflichtet, „ihre“ Verpackungen nach dem Gebrauch zum Zweck des Warentransports wieder zurückzunehmen und einer stofflichen Verwertung außerhalb der öffentlichen Abfallentsorgung zuzuführen. Deshalb wurde/wird von der Industrie das „Duale System“ mit dem „Grünen Punkt“ und den gelben Mülltonnen oder Gelben Säcken gegründet und bis heute betrieben.

Es herrscht in Deutschland für alle Warenhandelsunternehmen und Hersteller „nur“ ein faktischer Zwang zur Mitgliedschaft im Dualen System Deutschland. Das marktwirtschaftliche System bewirkt jedoch zuverlässig, dass alle aus finanzsolidarischen Gründen daran teilnehmen. Das Duale System Deutschland folgt konsequent dem Verursacherprinzip und entlastet so zuverlässig Umwelt, Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die Kommunen. Umweltschädliche, d.h. giftige und daher bei ihrer Entsorgung teure Verpackungsstoffe werden durch diese marktwirtschaftliche Systemlogik nach und nach aus Kostengründen aus dem Stoffkreislauf (Recycling) entfernt.


Die „Verordnung über die Vermeidung von Verpackungsabfällen“ vom 12.06.1991 galt ab dem 01.12.1991 für alle Transportverpackungen und ab dem 01.04.1992 auch für die Verkaufsverpackungen in Deutschland. Die Gründung des Dualen Systems Deutschlands erfolgte gemäß § 11 VerpackV als Möglichkeit zur Beauftragung Dritter mit den gesetzlichen Entsorgungspflichten.

Die Verordnung war folgendermaßen aufgebaut:

I. Abfallwirtschaftliche Ziele, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen §§ 1 – 3 VerpackV

II. Rücknahme- und Verwertungspflichten §§ 4 – 6 VerpackV

III. Rücknahme- und Pfanderhebungspflichten für Getränkeverpackungen sowie für Verpackungen für Wasch- und Reinigungsmittel und Dispersionsfarben §§ 7 – 10 VerpackV

IV. Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen §§ 11 – 14 VerpackV

Anhang: Quantitative Anforderungen an Erfassungssysteme und Sortieranlagen

Die deutsche Verpackungsverordnung tritt am 01.01.2019 außer Kraft und wird durch das deutsche Verpackungsgesetz (VerpackG) vom 05.07.2017 ersetzt.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Verpackungsverordnung OR "Verordnung über die Vermeidung von Verpackungsabfällen" im deutschen juristischen Web finden