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Vermögensteuer (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Steuerrecht
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In Deutschland gibt es derzeit keine gesetzliche Vermögensteuerpflicht.


Rechtshistorische Betrachtung

Die vorübergehend in Westdeutschland neu eingeführte Vermögensteuer war eine reine Personensteuer. Unbeschränkt steuerpflichtig waren alle Personen, die im damaligen Geltungsbereich des Grundgesetzes und/oder in Westberlin einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatten. Die individuelle Steuerpflicht erstreckte sich auf deren gesamtes privates Vermögen im Inland und/oder im Ausland. Auch natürliche Personen im öffentlichen Dienst Deutschlands mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland, die dort hinsichtlich der Personensteuern wie beschränkt Steuerpflichtige behandelt wurden, waren in Deutschland unbeschränkt vermögensteuerpflichtig.

Das für die Bewertung des jeweiligen Vermögens erlassene und heute noch geltende deutsche Bewertungsgesetz unterscheidet nach vier Vermögensarten:

1. land- und forstwirtschaftliches Vermögen

2. Grundvermögen und Anteile an geschlossenen Immobilienfonds

3. Betriebsvermögen

4. Sonstiges Vermögen wie Bargeld, Spareinlagen, Bankguthaben, Wertpapiere, wertvolle Kunstgegenstände, wertvolle Luxusgegenstände, Kapitalforderungen u.a.

Die ersten drei Vermögensarten wurden mit dem Einheitswertverfahren bewertet. Nur das sonstige Vermögen musste vom zuständigen Finanzamt einzeln nach Nominalwerten, Kurswerten, Kapitalwerten oder gemeinen Werten (= erzielbarer Veräußerungswert oder ‚Marktpreis‘) bewertet werden. Das zu versteuernde Gesamtvermögen ergab sich individuell als Summe der bewerteten vier Vermögensarten nach Abzug der persönlichen Schulden, Lasten und Steuerfreibeträge. Der Vermögenssteuersatz betrug 0,7 %. Wie bei der Einkommensteuer mussten ebenfalls Steuervorauszahlungen pro Quartal geleistet werden. Ihre Vermögensteuererklärung mussten alle natürlichen Personen/Paare/Familien fristgemäß abgeben, deren Gesamtvermögen den persönlichen Freibetrag pro Familienmitglied von damals 70.000 DM überstieg. Gewohnheitsrechtlich benachteiligt eine Vermögensteuer immer die ehrlichen Steuerzahler und Steuerzahlerinnen gegenüber den Steuerflüchtlingen. Vermögensteuern dürften daher erfahrungsgemäß als demokratiefeindlich gelten.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Vermögenssteuer OR Vermögensteuer im deutschen juristischen Web finden