Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 15.612 in ständiger Konstruktion …

Verbotsvorbehalt (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Öffentliches Recht > Sozialrecht > Verbot
De flag.png


Einen patientenschützenden Verbotsvorbehalt stellt die nachträgliche Bewertung von neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in (internationalen) Krankenhäusern dar. Nur auf Antrag eines Kostenträgerverbandes wird der Gemeinsame Bundesausschuss in dem betreffenden Krankenhaus ermittelnd tätig. Die Ausschussmitglieder prüfen, ob die neue Methode für eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Versorgung der Krankenversicherten unter Berücksichtigung des allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse erforderlich ist. Nach Inkrafttreten einer Richtlinie, die die untersuchte Methode für unnötig, unzweckmäßig oder unwirtschaftlich erklärt, darf die von der Anwendung ausgeschlossene Methode nicht mehr zu Lasten der Krankenkassen erbracht werden. Klinische Studien sind vom Verbot nicht umfasst, da sie von der geltenden Forschungsfreiheit profitieren.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Verbotsvorbehalt im deutschen juristischen Web finden