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Untersuchungsgrundsatz (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Prozeßrecht
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Im deutschen Sozialrecht gilt gemäß § 20 SGB X der prozessrechtliche Untersuchungsgrundsatz. Demnach ermittelt die zuständige Sozialbehörde den jeweiligen Sachverhalt von Amts wegen. Sie bestimmt Art und Umfang der Ermittlungen; an das Vorbringen und an die Beweisanträge der Beteiligten ist sie nicht gebunden.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Untersuchungsgrundsatz im deutschen juristischen Web finden