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Untermaßverbot (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Das sogenannte Untermaßverbot definiert das richtige Maß für die staatliche Schutzleistung ganz allgemein folgendermaßen:

"Der Staat muss zur Erfüllung seiner Schutzpflicht ausreichende Maßnahmen normativer und tatsächlicher Art ergreifen, die dazu führen, dass ein - unter Berücksichtigung entgegenstehender Rechtsgüter - angemessener und als solcher wirksamer Schutz erreichbar wird."[1]


Quelle

  1. Bundesverfassungsgericht in BVerfGE 88,203 am 28.05.1993

Siehe auch

De flag.png Den Begriff "Untermaßverbot" im deutschen juristischen Web finden