Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 14.972 in ständiger Konstruktion …

Tendenzbetrieb (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Öffentliches Recht > Staatliches Religionsrecht > Wirtschaftsrecht
De flag.png


Das Direktionsrecht des Arbeitgebers von sogenannten Tendenzbetrieben kollidiert regelmäßig mit den allgemeinen Menschenrechten der Arbeitnehmerschaft. Um eine funktionierende Hausordnung zu ermöglichen, duldet der demokratische Staat daher in Tendenzbetrieben das Fehlen von Religions- und Weltanschauungsfreiheit, d.h. Grundrechtseingriffe. Es handelt sich juristisch um kirchenrechtliche Dienstverhältnisse oder um islamisches bzw. talmudisches Satzungsrecht.

Beispiele für Tendenzbetriebe in Deutschland sind die Sozialunternehmen der Caritas und der Diakonie, aber auch privatrechtliche Religionsschulen, religiöse Kulturvereine o.ä. In religiösen Tendenzbetrieben arbeiten sogenannte Religionsdiener. Auch praktizierende Geomantiegruppen in Deutschland sind heute als Tendenzbetriebe und nicht als Selbsthilfegruppen zu erkennen.


Inhaltsverzeichnis

Geisteswissenschaftlich aufgeklärte Betrachtung

Aufgeklärte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von allen Tendenzbetrieben in Deutschland können sich auf die mögliche Verfassungswidrigkeit von dienstlichen Weisungen berufen, um eine Gewissensnot von sich abzuwenden.

Im § 118 BetrVG werden Tendenzbetriebe als Unternehmen und Betriebe beschrieben, die unmittelbar und überwiegend politischen, koalitionspolitischen, konfessionellen, karitativen, erzieherischen, wissenschaftlichen oder künstlerischen Bestimmungen dienen.

Die Datenschutzbeauftragten in Tendenzbetrieben haben aus formallogischen Gründen eine Zusatzfunktion als Gleichstellungsbeauftragte.


Rechtshistorische Betrachtung

Wie feudalistisch evangelische Landeskirchenbetriebsangehörige in Deutschland im Nachkriegsjahr 1947 noch dachten, das kann folgende kircheninterne Buchhalterkorrespondenz durch ihre rechtswissenschaftliche Veröffentlichung heute verdeutlichen:

„ … dadurch, dass sie mit sehr arbeitsunwilligen Polen bzw. mit französischen Kriegsgefangenen, die alle in der Arbeit unerfahren, bei der Kriegslage interesselos, arbeitsunwillig und wegen ungenügender Ernährung nicht voll leistungsfähig waren, hätten arbeiten müssen, finanzielle Nachteile entstanden seien. Diese gälte es nun auszugleichen. Die Pflege Schönau bat im Oktober 1947 den Oberkirchenrat um die Übernahme eines Einnahmerestes von 674,71 Reichsmark für an den Wirt in Schönau bezahlte Verpflegungsgelder, der durch den Weggang der französischen Arbeiter kurz nach dem Einmarsch der amerikanischen Truppen unbeibringlich geworden ist.“[1]

Fußnoten

  1. Annette Schäfer, Zwangsarbeit in Einrichtungen der Evangelischen Landeskirche und Inneren Mission in Baden 1939 – 1945, Seite 34, Herrenalber Protokolle 119, Schriftenreihe der Evangelischen Akademie Baden, Karlsruhe 2005


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Tendenzbetrieb im deutschen juristischen Web finden
Uk flag.png Den Begriff tendentious company im juristischen Web des Vereinigten Königreiches finden
Us flag.png Den Begriff tendentious company im Vereinigten Staaten juristischen Web finden
Ca flag.png Den Begriff tendentious company im Kanadische juristischen Web finden
Au flag.png Den Begriff tendentious company im Australian juristischen Web finden
International.png Den Begriff tendentious company im internationalen juristischen Web finden

In anderen Sprachen