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Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Privatrecht > Telekommunikationsrecht > Verbraucherschutz
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Die gesamtdeutsche Telekommunikations-Kundenschutzverordnung vom 11.12.1997 setzt die europäischen Richtlinien 92/44/EWG des Rates vom 05.06.1992 und 97/51/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 06.10.1997 zur Einführung des offenen Netzzugangs bei Mietleitungen für ein wettbewerbsorientiertes Telekommunikationsumfeld nationalgesetzlich um. Die deutsche Regierungsverordnung ist folgendermaßen aufgebaut:


Inhaltsverzeichnis

I. Allgemeine Bestimmungen §§ 1 – 8 TKV

II. Sprachkommunikationsdienstleistungen und Netzzugang

1. Allgemeine Bestimmungen §§ 9 – 13 TKV

2. Rechnungen und Einwendungen §§ 14 – 19 TKV

3. Besondere Nebenleistungen §§ 20 – 22 TKV


III. Überlassung von Übertragungswegen §§ 23 – 26 TKV

IV. Kundeninformationen §§ 27 – 33 TKV

V. Verfahren der Regulierungsbehörde §§ 34 – 36 TKV

VI. Schlussvorschrift § 37 TKV

Anlagen und Anhänge

Siehe auch

De flag.png Den Begriff Telekommunikations-Kundenschutzverordnung im deutschen juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff "92/44/EWG" im deutschen juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff "97/51/EG" im deutschen juristischen Web finden