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TRIPS-Abkommen (int)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Das völkerrechtliche Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums vom 30.08.1994 - kurz: TRIPS - ist folgendermaßen gegliedert:


Inhaltsverzeichnis

I Allgemeine Bestimmungen und Grundprinzipien Art. 1 - 8

II Normen betreffend die Verfügbarkeit, den Umfang und die Ausübung von Rechten des geistigen Eigentums

1. Urheberrecht und verwandte Schutzrechte Art. 9 – 14

2. Marken Art. 15 – 21

3. Geografische Angaben Art. 22 – 24

4. Gewerbliche Muster und Modelle Art. 25 + 26

5. Patente Art. 27 – 34

6. Layout-Designs (Topographien) integrierter Schaltkreise Art. 35 – 38

7. Schutz nicht offenbarter Informationen Art. 39

8. Kontrolle wettbewerbswidriger Praktiken in vertraglichen Lizenzen Art. 40

III Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

1. Allgemeine Pflichten Art. 41

2. Zivil- und Verwaltungsverfahren und Rechtsbehelfe Art. 42 – 49

3. Einstweilige Maßnahmen Art. 50

4. Besondere Erfordernisse bei Grenzmaßnahmen Art. 51 – 60

5. Strafverfahren Art. 61


IV Erwerb und Aufrechterhaltung von Rechten des geistigen Eigentums und damit im Zusammenhang stehende Inter-partes-Verfahren Art. 62

V Streitvermeidung und –beilegung Art. 63 + 64

VI Übergangsregelungen Art. 65 – 67

VII Institutionelle Regelungen; Schlussbestimmungen Art. 68 - 73

Siehe auch

International.png Den Begriff "Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums" OR TRIPS im internationalen juristischen Web finden