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Subsidiarität in der Gesetzeskonkurrenz (de)

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Die geschriebene [[Subsidiarität|Subsidiaritätsklausel]] oder eine [[Materielles Recht|materiellrechtliche]] Subsidiarität bei Gesetzeskonkurrenzen erkennen die [[Strafrecht (de)|deutschen Strafrechtlerinnen und Strafrechtler]] im Gesetzestext (Beispiel [[stgbde:248b|§ 248 b]] [[Strafgesetzbuch (de)|StGB]]: ..., wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer [[Strafe (de)|Strafe]] bedroht ist.) oder durch [[Gesetzesinterpretation|richterliche Auslegung]] der konkurrierenden [[Tatbestand (de)|Tatbestände]] (= [[Rechtsvergleichung]]).
  
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Kommt der [[Richter (de)|Richter oder die Richterin]] im [[Fallrecht (de)|Einzelfall]] zu der [[Erkenntnis]], dass das eine Gesetz nur für den Fall [[Geltung]] haben soll, bei dem das andere Gesetz nicht gleichzeitig verletzt wurde, dann tritt das erste Gesetz wegen formallogischer Subsidiarität zurück. Ein klarer Fall ist hier jeweils das subsidiäre Verhältnis zwischen [[Gefährdungsdelikt (de)|Gefährdungs-]] und Verletzungstatbeständen.
  
  
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* [[Tateinheit (de)|Tateinheit]]
 
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* [[Tatbestandsmäßigkeit (de)|Tatbestandsmäßigkeit]]
 
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* [[Tatbestandsmerkmal (de)|Tatbestandsmerkmal]]
 
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* [[Normenhierarchie (de)|Deutsche Normenhierarchie]]
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* [[Karlsbader Beschlüsse]] 1819
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* [[Subsidiaritätsprinzip (eu)|Europäisches Subsidiaritätsprinzip]]
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* [[Nachranggrundsatz (eu)|Nachranggrundsatz in Europa]]
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* [[Vorranggrundsatz (eu)|Vorranggrundsatz in Europa]]

Aktuelle Version vom 8. August 2020, 17:31 Uhr

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Die geschriebene Subsidiaritätsklausel oder eine materiellrechtliche Subsidiarität bei Gesetzeskonkurrenzen erkennen die deutschen Strafrechtlerinnen und Strafrechtler im Gesetzestext (Beispiel § 248 b StGB: ..., wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist.) oder durch richterliche Auslegung der konkurrierenden Tatbestände (= Rechtsvergleichung).

Kommt der Richter oder die Richterin im Einzelfall zu der Erkenntnis, dass das eine Gesetz nur für den Fall Geltung haben soll, bei dem das andere Gesetz nicht gleichzeitig verletzt wurde, dann tritt das erste Gesetz wegen formallogischer Subsidiarität zurück. Ein klarer Fall ist hier jeweils das subsidiäre Verhältnis zwischen Gefährdungs- und Verletzungstatbeständen.


[Bearbeiten] Siehe auch

De flag.png Den Begriff Subsidiarität UND Gesetzeskonkurrenz im deutschen juristischen Web finden