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Subsidiarität in der Gesetzeskonkurrenz (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Strafrecht > Tatmehrheit > Subsidiarität
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Die geschriebene Subsidiaritätsklausel oder eine materiellrechtliche Subsidiarität bei Gesetzeskonkurrenzen erkennen die deutschen Strafrechtlerinnen und Strafrechtler im Gesetzestext (Beispiel § 248 b StGB: ..., wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist.) oder durch richterliche Auslegung der konkurrierenden Tatbestände (= Rechtsvergleichung).

Kommt der Richter im Einzelfall zu der Erkenntnis, dass das eine Gesetz nur für den Fall Geltung haben soll, bei dem das andere Gesetz nicht gleichzeitig verletzt wurde, dann tritt das erste Gesetz wegen formallogischer Subsidiarität zurück. Ein klarer Fall ist hier jeweils das subsidiäre Verhältnis zwischen Gefährdungs- und Verletzungstatbeständen.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Subsidiarität UND Gesetzeskonkurrenz im deutschen juristischen Web finden