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Straßengesetz (de)

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Das Straßengesetz für Baden-Württemberg vom 11.05.1992 steht hier als ein Beispiel für die sechzehn möglichen deutschen Straßengesetze. Das Landesgesetz ist folgendermaßen gegliedert:


Inhaltsverzeichnis

I. Allgemeine Bestimmungen

1. Öffentliche Straßen und Straßenbauamt §§ 1 – 9 StrG BW

2. Eigentum an öffentlichen Straßen §§ 10 – 12 StrG BW

3. Benutzung der öffentlichen Straßen §§ 13 – 21 StrG BW

4. Anbau an öffentlichen Straßen und Veränderungssperre §§ 22 – 26 StrG BW

5. Schutz der öffentlichen Straßen §§ 27 – 28 StrG BW

6. Kreuzungen und Umleitungen §§ 29 – 35 StrG BW

7. Planung, Planfeststellung, Plangenehmigung, Enteignung und Vorzeitige Besitzeinweisung §§ 36 – 40 a StrG BW

8. Beleuchtung und Reinhaltung der öffentlichen Straßen §§ 41 – 42 StrG BW (vergleiche: rechtshistorische Kehrwochenverordnung)


II. Träger der Straßenbaulast §§ 43 – 47 StrG BW

III. Aufsicht und Zuständigkeit §§ 48 – 53 a StrG BW

IV. Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen §§ 54 – 64 StrG BW

Siehe auch

De flag.png Den Begriff Straßengesetz im deutschen juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff Straßengesetz UND Baden-Württemberg im deutschen juristischen Web finden