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Stiftungszweck (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Gemäß § 80 Abs. 2 BGB darf ein deutscher Stiftungszweck das Gemeinwohl nicht gefährden! Was das deutsche Gemeinwohl im Einzelnen ist, regeln als oberste Instanzen die deutsche Verfassung und ihre Verfassungsrichter/innen.

Änderungen des ursprünglichen Stiftungszwecks sind unter bestimmten Umständen gemäß § 87 BGB gesetzlich zulässig.


Rechtswissenschaftliche Betrachtung

Als ein Gliederungsbeispiel für eine aktuelle gemeinnützige rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts von Deutschland soll die „Barbarossa-Stiftung“ dienen, deren Satzung am 26.02.2015 in Kraft trat.

Präambel

§ 1 Name, Rechtsform, Sitz = Altenburg, Thüringen

§ 2 Stiftungszweck = Förderung und Umsetzung der Kunst und Kultur, der Bildung, Wissenschaft und Forschung

§ 3 Gemeinnützigkeit

§ 4 Mitgliedschaft in Organisationen

§ 5 Stiftungsvermögen

§ 6 Geschäftsjahr

§ 7 Stiftungsorgane

§ 8 Vorstand

§ 9 Kuratorium

§ 10 Beginn und Ende der Amtszeit

§ 11 Änderung des Stiftungszweckes, Satzungsänderungen, Zusammenlegung, Zulegung, Auflösung

§ 12 Erlöschen der Stiftung

§ 13 Haftung

§ 14 Stiftungsbehörde = Stiftungsaufsicht des Freistaates Thüringen

§ 15 Inkrafttreten


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Stiftungszweck im deutschen juristischen Web finden