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Stand der Technik (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Der Rechtsbegriff "Stand der Technik" ist für die Anmeldung eines Gebrauchsmusters in Deutschland ein wichtiges Merkmal. Neu und damit als anmeldbar gilt nur ein Gegenstand eines Gebrauchsmusters, der (noch) nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfasst alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche Beschreibung oder durch eine im Geltungsbereich des Gesetzes erfolgte Benutzung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff "Stand der Technik" im deutschen juristischen Web finden
At flag.png Den Begriff "Stand der Technik" im österreichischen juristischen Web finden
Ch flag.png Den Begriff "Stand der Technik" im schweizerischen juristischen Web finden