Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 15.097 in ständiger Konstruktion …

Staatshaftung (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Öffentliches Recht > Deliktsrecht > Finanzmonopol > globale Mitverantwortung
De flag.png


Die Staatshaftung Deutschlands wurde in § 89 BGB durch das Bürgerliche Recht seit 01.01.1900 säkular-juristisch begründet.

Durch die Konkurrierende Gesetzgebung des Bundes gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 25 GG wird verfassungsrechtlich zusätzlich eine Staatshaftung für die Bundesrepublik begründet, falls die 16 Bundesländer als eigenständige juristische Personen gegen gesamtdeutsches Verfassungsrecht verstoßen. Die europäischen Mitgliedstaaten sind keine deutschen Bundesländer!!! Deutschland haftet daher nicht für Fehler der anderen europäischen Regierungen!!!


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Staatshaftung im deutschen juristischen Web finden