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Sozialrecht (de)

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Deutschland > Öffentliches Recht > Sozialrecht 
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Sozialrecht ist das der sozialen Gerechtigkeit und der sozialen Sicherheit dienende Recht eines Staates. Es hat aus juristischer Sicht nichts mit Moral zu tun. Ein Sozialstaat versucht diese sozialrechtlichen Ziele durch die Gewährung von öffentlichen Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen in zunehmendem Maß zu verwirklichen.

Sozialrechtliche Ziele sind zum Beispiel:


Rechtshistorische Betrachtung

Traditionell waren die Kirchen und Religionsgemeinschaften mit der sozialen Sicherung ihrer Gläubigen befasst. Sozialrecht war demnach formal betrachtet zunächst internationales Satzungsrecht. Das Preußische Allgemeine Landrecht verpflichtete ab dem Jahr 1794 n. Chr. den Preußischen Staat auf gesetzliche Anordnung des Preußischen Königs zur Unterstützung Bedürftiger – das moderne Sozialrecht der Europäischen Aufklärung war geboren. Die Preußische Allgemeine Gewerbeordnung aus dem Jahr 1845 verpflichtete die privatrechtlichen gewerblichen Unterstützungskassen gesetzlich zur sozialen Versicherung ihrer gewerblichen Mitglieder und deren Familien. So entstand das flächendeckende Hilfskassenwesen in Deutschland. Nach der Gründung des Deutschen Reichs durch Fürst Otto von Bismarck wurden staatliche Unfall-, Kranken-, Invaliditäts- und Altersversicherungen gesetzlich verankert:

Im Jahr 1911 fasste die Reichsversicherungsordnung (RVO) diese drei Gesetze erstmals zur zweitgrößten deutschen Kodifikation nach dem BGB zusammen. Einzelne Regelungen der RVO gelten heute noch.

Im Jahr 1924 wurde noch die Reichsfürsorgeverordnung erlassen, die eigentlich auch für arme jüdische Familien Rechtsgeltung gehabt hätte. Aber dann kamen die Nationalsozialisten an die Macht ...

Gemäß guter deutscher Rechtstradition stellt die Fachjuristenschaft seit 1970 das heutige deutsche Sozialgesetzbuch (SGB) – bestehend aus zwölf Büchern – zusammen. Die Rechtsgrundlage dafür ist das Sozialstaatsprinzip des Grundgesetzes in Art. 20 Abs. 1 GG und Art. 28 Abs. 1 GG. Die verfassungsrechtliche Grenze bei der Verwirklichung durch Gesetze ist und bleibt gemäß der Ewigkeitsklausel von Art. 79 Abs. 3 GG die individuelle Menschenwürde gemäß Art. 1 Abs. 1 GG. Die Grenzen der beiden Pole Sozialstaatsprinzip und Menschenwürde sind in der Auslegung fließend und daher einem ständigen juristischen Balancebemühen unterworfen und aufgegeben. Soziale Gerechtigkeit ist eine Kunst!

Siehe auch

De flag.png Den Begriff Sozialrecht im deutschen juristischen Web finden

De flag.png Den Begriff Preußisches Allgemeines Landrecht im deutschen juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff Preußische Allgemeine Gewerbeordnung im deutschen juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff Reichsversicherungsordnung im deutschen juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff Sozialstaatsprinzip im deutschen juristischen Web finden

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