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Sozialhilfe für Ausländer (de)

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Die eingeschränkte Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer ist in Art. 23 SGB XII näher erklärt. Gemäß Absatz 2 erhalten Asylbewerberinnen und Asylbewerber keine Sozialhilfe nach SGB XII!

Auch Ausländerinnen und Ausländer, die nur nach Deutschland eingereist sind, um Sozialhilfe zu erlangen, oder deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitssuche ergibt, sowie ihre Familienangehörigen haben gemäß Absatz 3 Satz 1 keinen Rechtsanspruch auf Sozialhilfe. Ein deutsches Einwanderungsgesetz würde hier mehr Rechtsklarheit schaffen.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff "Sozialhilfe für Ausländer" im deutschen juristischen Web finden