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Sozialgeheimnis (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Sozialrecht > Geheimnisschutz
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Das Sozialgeheimnis ist in § 35 SGB I geregelt. Demnach hat jeder oder jede Anspruch darauf, dass die ihn oder sie betreffenden Sozialdaten von den Leistungsträgern nicht unbefugt erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. Es handelt sich dabei um einen individuellen Anspruch auf Geheimnisschutz für die persönlichen Daten. Gemäß § 35 Abs. 4 SGB I stehen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse dem Sozialgeheimnis gleich. Ihr Ausspähen oder Weitergeben innerhalb der Sozialbehörden stellt daher eine Straftat dar.


Religionsphilosophische Betrachtung

Der juristische Vorläufer des modernen, rechtsstaatlichen Sozialgeheimnisses war das Beichtgeheimnis. Wegen fehlender Ombudsleute führte das Beichtgeheimnis jedoch zu zahlreichen Missbräuchen.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Sozialgeheimnis im deutschen juristischen Web finden