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Sortenschutzgesetz (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Privatrecht > Gewerblicher Rechtsschutz > Kulturpflanzen
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Das deutsche Sortenschutzgesetz und der gemeinschaftliche europäische Sortenschutz durch Verordnung (EG) Nr. 2100/94 sollen den gewerblichen Rechtsschutz für die auf deutschem Staatsgebiet gezüchteten und gewerblich angebauten Pflanzensorten gewährleisten. Das Sortenschutzgesetz ist folgendermaßen aufgebaut:

I. Voraussetzungen und Inhalt des Sortenschutzes §§ 1 – 15 SortG

II. Bundessortenamt §§ 16 – 20 SortG

III. Verfahren vor dem Bundessortenamt §§ 21 – 33 SortG

IV. Verfahren vor Gericht §§ 34 – 36 SortG

V. Rechtsverletzungen §§ 37 – 40 a SortG

VI. Schlussvorschriften §§ 41 - 42 SortG


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Sortenschutzgesetz im deutschen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff Verordnung (EG) Nr. 2100/94 im juristischen Web der Europäischen Union finden