Schutzverweigerung (de)

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Deutschland > Privatrecht > Markenrecht > Deutsche Markenverordnung > Markenschutz

Gemäß § 46 MarkenVO kann in Deutschland der Markenschutz für international registrierte Marken unter gesetzlich bestimmten Bedingungen verweigert werden.

Siehe auch

Den Begriff Marke Schutzverweigerung im deutschen juristischen Web finden
Den Begriff Marke Schutzverweigerung im juristischen Web der Europäischen Union finden

• Deutsches Markenrecht
• Deutsche Marken
• Markenschutz in Deutschland
• Gewerblicher Rechtsschutz in Deutschland
• sozialversicherungspflichtiger Künstler in/aus Deutschland
• Sozialbindung in Deutschland
• Europäisches Markenrecht
• Internationales Markenrecht
• Madrider Markenabkommen
• Beschützerinstinkt