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Schiedsgericht (de)

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Regelungen über Schiedsgerichte finden sich z.B. in den §§ 1034 ff. ZPO.


Schiedsstelle

Ein neuzeitliches deutsches Schiedsgericht nach altgermanischer Tradition stellt bei Streitigkeiten im Bereich der Pflegeversicherung die gemeinsame Schiedsstelle gemäß § 76 SGB XI dar. Die Landesverbände der Pflegekassen und die Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen in den deutschen Bundesländern bilden gemeinsam die Landesschiedsstelle Pflege. Die Mitglieder der Schiedsstelle werden bestellt und arbeiten ehrenamtlich. Sie sind nicht an Weisungen gebunden. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Entscheidungen werden mit einfacher Mehrheit getroffen. Die Rechtsaufsicht über die Schiedsstelle führt die zuständige Landesbehörde, d.h. das Sozial- oder Gesundheitsministerium.

Die entsprechende Schiedsstelle für Streitigkeiten bei Sozialhilfe regelt § 80 SGB XII, die Schiedsstelle für Streitigkeiten bei der öffentlichen Jugendhilfe regelt § 78 g SGB VIII.

Für die gesetzliche Krankenversicherung schlichtet in Streitfällen gemäß § 89 SGB V ein entsprechendes Schiedsamt und gemäß § 114 SGB V eine Landesschiedsstelle.

Siehe auch

De flag.png Den Begriff Schiedsgericht im deutschen juristischen Web finden

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