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Scheingeschäft (de)

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Deutschland > Privatrecht > Vertragsrecht > Willensmangel > Simulation
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Ein Scheingeschäft ist in Deutschland gemäß § 117 BGB nichtig. Ein Scheingeschäft ist eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abgegeben wird, der andere aber weiß, dass diese Erklärung nur dem äußeren Schein diente. Typische Beispiele für Scheingeschäfte sind die Kinderspiele mit einem Miniaturkaufladen, wenn ein Volljähriger mitspielt.

Bei der Übertragung einer Forderung, zu der die Willenserklärung nur zum Schein abgegeben wurde, ist es jedoch anders. Gemäß § 405 BGB hat hier bei einseitiger Täuschung der Gläubigerschutz Vorrang, d.h. die Abtretung ist rechtswirksam. Ausnahme: konklusives Zusammenwirken (siehe: Insolvenzstraftat Gläubigerbegünstigung).


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Scheingeschäft im deutschen juristischen Web finden

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