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Reservatio mentalis (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Privatrecht > Bürgerliches Recht > Geschäftsfähigkeit > Willensmangel > Juristenlatein > Denkraum
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Der Willensmangel 'Geheimer Vorbehalt' ist in § 116 BGB gesetzlich geregelt. Demnach ist eine vorgetäuschte Willenserklärung nur dann nichtig, wenn der Empfänger oder die Empfängerin dieser (falschen) Willenserklärung den Vorbehalt des/der Erklärenden klar (er)kennt.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff "geheimer Vorbehalt" im deutschen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff "reservatio mentalis" im juristischen Web der Europäischen Union finden