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Reichsvermögen (de)

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Die [[Rechtsnachfolge (de)|Rechtsnachfolge]] in das [[Deutsches Reich (de)|Deutsche Reichsvermögen]] ist in den [[gg:134|Art. 134]] - [[gg:135a|135 a]] [[Grundgesetz (de)|GG]] [[Verfassungsrecht (de)|verfassungsrechtlich]] [[Rechtsklarheit|klar geregelt]] worden. Demnach wurde das Vermögen des Deutschen Reiches grundsätzlich Bundesvermögen. Vermögen, das dem Reich von den [[Gliedstaat (de)|Ländern]] und [[Kommune (de)|Gemeinden]] ([[Landkreis (de)|Gemeindeverbänden]]) unentgeltlich zur Verfügung gestellt worden war, fiel an die [[Gliedstaat (de)|Länder]] und [[Kommune (de)|Gemeinden]] zurück (= [[Föderalismus]]), wenn der Bund es nicht für [[Bundeseigene Verwaltung (de)|eigene Verwaltungsaufgaben]] benötigte.
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Die [[Rechtsnachfolge (de)|Rechtsnachfolge]] in das [[Deutsches Reich (de)|Deutsche Reichsvermögen]] ist in den [[gg:134|Art. 134]] - [[gg:135a|135 a]] [[Grundgesetz (de)|GG]] [[Verfassungsrecht (de)|verfassungsrechtlich]] [[Rechtsklarheit|klar geregelt]] worden. Demnach wurde das Vermögen des Deutschen Reiches '''im Jahr 1949''' grundsätzlich Bundesvermögen. Vermögen, das dem Reich von den [[Gliedstaat (de)|Ländern]] und [[Kommune (de)|Gemeinden]] ([[Landkreis (de)|Gemeindeverbänden]]) unentgeltlich zur Verfügung gestellt worden war, fiel an die [[Gliedstaat (de)|Länder]] und [[Kommune (de)|Gemeinden]] zurück (= [[Föderalismus]]), wenn der Bund es nicht für [[Bundeseigene Verwaltung (de)|eigene Verwaltungsaufgaben]] benötigte.
  
 
* [[Betriebsübernahme (de)|Betriebsübernahme]]
 
* [[Betriebsübernahme (de)|Betriebsübernahme]]

Version vom 25. Januar 2020, 14:58 Uhr

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Die Rechtsnachfolge in das Deutsche Reichsvermögen ist in den Art. 134 - 135 a GG verfassungsrechtlich klar geregelt worden. Demnach wurde das Vermögen des Deutschen Reiches im Jahr 1949 grundsätzlich Bundesvermögen. Vermögen, das dem Reich von den Ländern und Gemeinden (Gemeindeverbänden) unentgeltlich zur Verfügung gestellt worden war, fiel an die Länder und Gemeinden zurück (= Föderalismus), wenn der Bund es nicht für eigene Verwaltungsaufgaben benötigte.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Reichsvermögen im deutschen juristischen Web finden
At flag.png Den Begriff Reichsvermögen im österreichischen juristischen Web finden