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Rechtsirrtum

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Für vereidigte Soldat*innen kann ein Rechtsirrtum dann ein Grund für den Ausschluss der strafrechtlichen Verantwortlichkeit sein, wenn der menschliche Irrtum die für den Verbrechenstatbestand erforderlichen subjektiven Tatbestandsmerkmale aufhebt. Dies gilt auch, wenn

  • er und/oder sie gesetzlich verpflichtet waren, den Anordnungen ihrer Regierung oder ihres Vorgesetzten Folge zu leisten,
  • er und/oder sie nicht wussten, dass die Anordnung rechtswidrig ist und
  • die Anordnung nicht offensichtlich rechtswidrig war.

Dies ist in den Art. 32 Abs. 2 und 33 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs völkerrechtlich so geregelt.

Welche militärischen Taten gemäß dem allgemeinen Völkerrecht rechtswidrig sind, das sollte daher sehr breit öffentlich bekannt gemacht werden.


Rechtshistorische Betrachtung


Siehe auch

International.png Den Begriff Rechtsirrtum im weltweiten juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff Rechtsirrtum im deutschen juristischen Web finden
Fr flag.png Den Begriff "erreur de droit" im französischen juristischen Web finden ("erreur de droit" in Deutsch)
Be flag.png Den Begriff "erreur de droit" im belgischen juristischen Web finden
Lu flag.png Den Begriff "erreur de droit" im luxemburgischen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff "erreur de droit" im juristischen Web der Europäischen Union finden
Eu flag.png Den Begriff "mistake of law" im juristischen Web der Europäischen Union finden
Uk flag.png Den Begriff "mistake of law" im juristischen Web des Vereinigten Königreiches finden
Ca flag.png Den Begriff "mistake of law" im Kanadische juristischen Web finden
Au flag.png Den Begriff "mistake of law" im Australian juristischen Web finden
Nz flag.png Den Begriff "mistake of law" im neuseeländischen juristischen Web finden
Us flag.png Den Begriff "mistake of law" im Vereinigten Staaten juristischen Web finden