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Rechtliche Auflage (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Im deutschen Jugendstrafrecht dienen die jugendrichterlichen Arbeitsauflagen gemäß § 15 Abs. 1 Nr. 3 JGG dem ausgleichenden und erkenntnisförderlichen Abarbeiten von begangenem Unrecht in Deutschland. Es handelt sich dabei rechtsbegrifflich nicht um Zwangsarbeit!

Im Unterschied zur Auflage dient die sogenannte richterliche Weisung der Beseitigung von Entwicklungsstörungen und damit der individuellen Erziehung zur Arbeitsfähigkeit. Die dazu möglichen richterlichen Weisungen sind in § 10 JGG gesetzlich geregelt.

Gemäß dem deutschen Versammlungsgesetz kann die zuständige Behörde die anmeldepflichtige Versammlung oder den Aufzug von bestimmten Auflagen abhängig machen, wenn nach den zur Zeit des Erlasses der Verfügung erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung oder des Aufzuges unmittelbar gefährdet ist.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Auflage im deutschen juristischen Web finden