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Prozessunfähigkeit (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Prozeßrecht
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Prozessunfähig sind in Deutschland gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch:

  • alle beschränkt geschäftsfähigen Personen (siehe § 106 BGB), mit Ausnahme von

a) Minderjährigen mit Erwerbsgeschäft oder in einem Dienst- bzw. Arbeitsverhältnis gemäß den §§ 112, 113 BGB,

b) minderjährige Ehegatten in Ehesachen gemäß § 607 Abs. 1 ZPO,


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Prozessunfähigkeit im deutschen juristischen Web finden
Fr flag.png Den Begriff incapacité "ester en justice" im französischen juristischen Web finden (incapacité "ester en justice" in Deutsch)
Be flag.png Den Begriff incapacité "ester en justice" im belgischen juristischen Web finden
Lu flag.png Den Begriff incapacité "ester en justice" im luxemburgischen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff incapacité "ester en justice" im juristischen Web der Europäischen Union finden

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