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Präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht > vorsorgende Rechtspflege > gesetzliches Verbot > Präventionsprinzip
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Als Beispiel für ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt aus dem Medizinrecht diene der § 135 SGB V, der die Bewertung von ärztlichen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden formaljuristisch regelt.

Die präventiven Verbote stellen in Demokratien Mehrheitsentscheidungen dar, die dem Verbraucherschutz dienen sollen.

Weitere Beispiele:


Siehe auch

De flag.png Den Begriff "präventives Verbot" Erlaubnisvorbehalt im deutschen juristischen Web finden