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Postgesetz (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Das deutsche Postgesetz vom 22.12.1997 dient dazu, durch Regulierung im Bereich des ursprünglich monopolisierten deutschen Postwesens (kaiserliches Adelsprivileg der Familien Thurn und Taxis) nach der deutschen Wiedervereinigung den Wettbewerb der Postdienste zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewähren. Das Gesetz ist folgendermaßen gegliedert:

I. Allgemeine Vorschriften §§ 1 – 4 PostG

II. Lizenzen §§ 5 – 10 PostG

III. Universaldienst §§ 11 – 17 PostG

IV. Rahmenbedingungen für Postdienstleistungen § 18 PostG

V. Entgeltregulierung §§ 19 – 27 PostG

VI. Angebot von Teilleistungen, Zugang zu Postfachanlagen und Adressänderungen §§ 28 – 32 PostG

VII. Förmliche Zustellung nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften §§ 33 – 35 PostG

VIII. Anzeigepflicht, Berichtspflicht, Schadensersatzpflicht §§ 36 – 38 PostG

IX. Postgeheimnis, Datenschutz §§ 39 – 42 PostG

X. Postwertzeichen, Regulierungsbehörde §§ 43 – 48 PostG

XI. Bußgeldvorschriften §§ 49 – 50 PostG

XII. Übergangsvorschriften §§ 51 – 55 PostG

XIII. Schlussvorschriften §§ 56 – 58 PostG


Rechtshistorische Betrachtung

Das erste gesamtdeutsche Postgesetz erließ der deutsche Kaiser im Jahr der Reichsgründung 1871. Es sicherte schon damals das Briefgeheimnis gesetzlich.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Postgesetz im deutschen juristischen Web finden