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Polizeirecht (de)

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Deutschland > Öffentliches Recht > Verwaltungsrecht
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Unter dem Begriff Polizei werden in Deutschland alle Beamtinnen und Beamten, d.h. alle auf den Staat vereidigte natürliche Personen zusammengefasst, die der Gefahrenabwehr im Inneren dienen und die für die öffentliche Ordnung und für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger außerhalb ihrer Privatsphären sorgen.

Polizeirecht ist in der Bundesrepublik Landesrecht. Sogar die kleinste Kommune kann selbst Polizeiverordnungen als Verwaltungsakte erlassen, die jedoch stets im Rahmen der gesetzlichen Ordnung erfolgen müssen. Bei Rechtswidrigkeit kann die zuständige Aufsichtsbehörde oder das zuständige Verwaltungsgericht nach einer entsprechenden Klage wirkungsvoll eingreifen. Das jeweilige Polizeigesetz der Länder regelt die einzelnen Aufgaben und Rechte der Polizei sowie ihre Organisation, d.h. die Eigenverwaltung (nicht Selbstverwaltung!). Außer dem allgemeinen Polizeirecht gibt es in Deutschland auch spezielle Gesetze für besondere Polizeibehörden. In diesen Fällen wird das Polizeigesetz nur subsidiär angewendet.

Beispiele für besondere Polizeibehörden:


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Polizeirecht im deutschen juristischen Web finden

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