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Pflegeeinrichtung (de)

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Deutschland > Öffentliches Recht > Sozialrecht > Pflegestärkungsgesetz > Pflegefall
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Das deutsche Sozialrecht definiert in § 71 SGB XI zwei institutionelle Pflegeeinrichtungen und beschreibt die sogenannte Pflegefachkraft.

Demnach sind Pflegedienste ambulante Pflegeeinrichtungen, die selbständig wirtschaften und unter der ständigen Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft stehen. Sie pflegen und versorgen Pflegebedürftige in deren Wohnung.

Pflegeheime sind dagegen stationäre Pflegeeinrichtungen, in denen Pflegebedürftige unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegekraft ganztägig oder nur tagsüber oder nur nachts untergebracht und verpflegt werden können.

Pflegefachkräfte sind ausgebildete und geprüfte Krankenschwestern oder Krankenpfleger, Kinderkrankenschwestern oder Kinderkrankenpfleger, Altenpflegerinnen oder Altenpfleger mit mindestens zwei Jahren praktischer Berufserfahrung.

Pflegeeinrichtungen benötigen eine Zulassung, wenn sie mit den Pflegekassen abrechnen wollen. Dazu schließen sie mit den Landesverbänden der Pflegekassen einen Versorgungsvertrag ab. Sie erhalten daraufhin von den Kassen einzelne Versorgungsaufträge, die sich auf den Versorgungsvertrag als Rahmenvertrag beziehen. Insoweit sind Versorgungsverträge in gewisser Weise mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen vergleichbar.

Die Träger der Sozialhilfe im jeweiligen Bundesland müssen dem Versorgungsvertrag zustimmen. Um die Einhaltung der Grundrechte gewährleisten zu können, müssen Pflegeeinrichtungen in Deutschland ein Qualitätsmanagementsystem gemäß den §§ 80, 80 a SGB XI einrichten, durchführen und weiterentwickeln.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Pflegeeinrichtung im deutschen juristischen Web finden