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Personale Urteilsfreiheit

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Der Begriff personale Urteilsfreiheit soll die logische Voraussetzung für die juristische Geschäftsfähigkeit bezeichnen. Ohne eine personale, d.h. persönlich-individuelle Urteilsfreiheit wäre das rechtliche Privileg der Geschäftsfähigkeit sinnlos bzw. juristischer Leichtsinn eines Staates oder eines Geschäftspartners. Die entscheidende Frage ist nun, wie der Gesetzgeber im jeweiligen Rechtsraum die personale Urteilsfreiheit, d.h. die Geschäftsfähigkeit rechtlich richtig definiert, damit er sie gezielt fördern kann.

Die personale Urteilsfreiheit kann genau wie die gesellschaftliche Handlungsfreiheit durch Zahlenwerte zwischen 0 und 100 beschrieben werden. Dabei bekommt eine Urteilsfreiheit mit dem Wert 0 entweder die Bedeutung der geistigen Unreife eines Menschen, einer seelischen Krankheit bzw. Störung oder einer Demenz im Alter. Die betroffenen Menschen müssen daher rechtlich (noch) betreut werden.

Eine Urteilsfreiheit mit dem Wert 100 markiert die göttliche Erleuchtung und stellt heute ein faktisch unerreichbares Ideal der Theologie dar. Wenn dieses Ideal jemals von einem Menschen erreicht worden ist, dann war das sicher Jesus von Nazareth. Aber dies ist und bleibt eine religionsphilosophische These bzw. ein religiöser Glaubenssatz. Vor allem Kirchenführer/innen sollten das wissen.

Die personale Urteilsfreiheit von Richterinnen und Richtern sollte jedenfalls im oberen Bereich der 100er-Maßskala liegen, damit Gerechtigkeit vor Gericht häufig ermöglicht wird. Die fachliche Überprüfung der personalen Urteilsfreiheit von Richterinnen und Richtern weltweit kann faktisch nur berufsrechtlich durch regelmäßige gegenseitige juristische Evaluation erfolgen. Diese vorbeugende Rechtspflege wird vom Prinzip der Gewaltenteilung theoretisch verlangt und durch das Öffentlichkeitsprinzip beim Gerichtsverfahren praktisch ermöglicht. Die solidarische Pflege der individuellen Befähigungen zum Richteramt ist eine wichtige staatliche Aufgabe, die dem Erhalt der Demokratie dient.

u.a.


Siehe auch

International.png Den Begriff Urteilsfreiheit im weltweiten juristischen Web finden
De flag.png Den Begriff Urteilsfreiheit im deutschen juristischen Web finden
At flag.png Den Begriff Urteilsfreiheit im österreichischen juristischen Web finden
Ch flag.png Den Begriff Urteilsfreiheit im schweizerischen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff Urteilsfreiheit im juristischen Web der Europäischen Union finden