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Patent (int)

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Gegenstand des internationalen Patentrechts ist der internationale Schutz technischer Erfindungen, z.B. von Fahrzeugteilen. In allen marktwirtschaftlichen Staaten ist der Patentschutz ein unentbehrliches Instrument zur Förderung des Innovationsprozesses. Wenn eine technische Erfindung nicht wenigstens für eine gewisse Zeit einen wirtschaftlichen Vorteil bringen kann, weil der Staat keinen Patentschutz gewährt, dann gibt es dort zu geringe Anreize für gute technische Erfinder*innen.


Kontinentales Patentrecht


Nationales Patentrecht


Siehe auch

International.png Den Begriff Patent im internationalen juristischen Web finden
Fr flag.png Den Begriff brevet im französischen juristischen Web finden (brevet in Deutsch)
Eu flag.png Den Begriff brevet im juristischen Web der Europäischen Union finden
Us flag.png Den Begriff patent im Vereinigten Staaten juristischen Web finden
Uk flag.png Den Begriff patent im juristischen Web des Vereinigten Königreiches finden

  • Den Begriff patente im spanischen juristischen Web finden
  • Den Begriff patente im portugiesischen juristischen Web finden

Nl flag.png Den Begriff octrooi im Niederlanden juristischen Web finden