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Patent- und Markenamt (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Gemäß den §§ 18 - 20 WahrnG übt das Deutsche Patent- und Markenamt (Amtssitz in München, Dienststelle in Jena, Technisches Informationszentrum in Berlin) die Staatsaufsicht über die deutschen Verwertungsgesellschaften des Urheberrechts aus.


Rechtshistorische Betrachtung

Das deutsche Reichspatentamt als Vorläuferbehörde des heutigen Patent- und Markenamtes wurde erst im Jahr 1877 in München gegründet. Davor hatten die kleinen und größeren deutschen Länder gegebenenfalls eigene Patentgesetze, die jeweils nur für ihr kleines Staatsgebiet Geltung hatten. Das Württembergische Patentgesetz stammte zum Beispiel aus dem Jahr 1818. Es galt nur für die württembergischen Regionen Mittlerer Neckar, Ulm und Oberschwaben, Ostalb, Reutlingen/Tübingen/Balingen/Tuttlingen, Heilbronn, Schwarzwald und Hohenlohe.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff "Deutsches Patentamt" OR "Deutsches Patent- und Markenamt" im deutschen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff "German Patent Office" im juristischen Web der Europäischen Union finden
Uk flag.png Den Begriff "German Patent Office" im juristischen Web des Vereinigten Königreiches finden
Us flag.png Den Begriff "German Patent Office" im Vereinigten Staaten juristischen Web finden
Ca flag.png Den Begriff "German Patent Office" im Kanadische juristischen Web finden
International.png Den Begriff "German Patent Office" im internationalen juristischen Web finden

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