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Wählbarkeit (eu)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Europäische Union > Satzungsrecht > Demokratie > Grundrechte > Wahlrecht
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Alle geschäftsfähigen und rechtstreuen (= demokratischen) Unionbürgerinnen und Unionsbürger besitzen in allen Mitgliedstaaten ein Passives Wahlrecht bei den Wahlen zum Europäischen Parlament und bei den Kommunalwahlen an ihrem Wohnsitz.


In Deutschland kann das passive Wahlrecht von Beamten, Angestellten des öffentlichen Dienstes, Berufssoldaten, freiwilligen Soldaten auf Zeit und Richtern gesetzlich beschränkt werden. Dies ist in Art. 137 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich so geregelt und dient dem Schutz der Gewaltenteilung.


Siehe auch

Eu flag.png Den Begriff "Passives Wahlrecht" OR Wählbarkeit im juristischen Web der Europäischen Union finden
De flag.png Den Begriff "Passives Wahlrecht" OR Wählbarkeit im deutschen juristischen Web finden
At flag.png Den Begriff "Passives Wahlrecht" OR Wählbarkeit im österreichischen juristischen Web finden