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Parteivorstand (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Parteiengesetz
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Der jeweilige Parteivorstand in Deutschland wird gemäß § 11 Abs. 1 PartG mindestens in jedem zweiten (2.) Kalenderjahr gewählt. Er muss aus mindestens drei (3) Parteimitgliedern bestehen.

Gewählte Abgeordnete gehören gemäß § 11 Abs. 2 PartG kraft Amtes ihrem jeweiligen Parteivorstand an, d.h. sie sind nicht parteiintern demokratisch in den Vorstand gewählt worden. Sie wurden quasi vom Wahlvolk 'synchron' bzw. stillschweigend zur Vorstandschaft berufen. Es liegt eine rechtliche Gewaltenverschränkung zwischen Partei und Wahlvolk vor, die der demokratischen Kontrolle ("Spielregel") von Parteien durch das Volk (= 'demos') dienen soll.

Dies funktioniert jedoch nur, wenn das Wahlvolk selbst demokratisch denkt bzw. wählt ...


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Parteivorstand im deutschen juristischen Web finden