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Parteifähigkeit (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Prozeßrecht
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Die Parteifähigkeit wird u.a. im § 50 ZPO geregelt.

Der Begriff Parteifähigkeit bezeichnet die prozessuale Rechtsfähigkeit und stellt daher eine notwendige Bedingung für einen rechtmäßigen Zivilprozess in Deutschland dar. Bei fehlender Parteifähigkeit des Klägers bzw. der Klägerin oder des/der Beklagten wird die Klage im Prozessurteil vom Richter oder von der Richterin als unzulässig abgewiesen.

Aus Sicht der Parteien ist ihre jeweilige Parteifähigkeit eine Prozesshandlungsvoraussetzung - ähnlich wie die Prozessfähigkeit.

Juristische Personen und Gesellschaften sind parteifähig u.a. gemäß den §§ 124, 161 HGB sowie nach § 14 BGB heute auch die Gesellschaft bürgerlichen Rechts.

Die Parteifähigkeit vor den Verwaltungsgerichten in Deutschland wird in § 61 VwGO geregelt.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Parteifähigkeit im deutschen juristischen Web finden