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Notstand (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Öffentliches Recht > Strafrecht > Rechtsbegriff
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Das deutsche Recht unterscheidet zwischen zivilrechtlichen und strafrechtlichen Notständen:


Unter einer Notstandslage nach deutschen Recht versteht man eine gegenwärtige Gefahr für ein dingliches Individualrechtsgut. Die Gefahr kann auch von Naturkräften ausgehen.

Als gerechtfertigte Notstandshandlung gilt eine Maßnahme, die geeignet und erforderlich ist, die Gefahr abzuwenden.


Staatsrechtlich betrachtet unterscheidet man in Deutschland zwischen:


Notstand für alle?

Vereidigte Soldat*innen sind gemäß Art. 31 Abs. 1 d) des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs im Falle eines Notstands dann nicht strafrechtlich verantwortlich zu machen, wenn sie zur Zeit des fraglichen Verhaltens wegen einer ihnen selbst oder anderen Menschen unmittelbar drohenden Gefahr für das Leben zu einem Verhalten genötigt werden, das angeblich den Tatbestand eines völkerrechtlichen Verbrechens erfüllt. Straffreiheit wird vom Gericht jedoch nur dann gewährt, wenn die Soldat*innen in notwendiger und angemessener Weise gehandelt haben, um diese Gefahr abzuwenden. Auch dürfen sie nicht größeren Schaden zuzufügen beabsichtigt haben als den, den sie abzuwenden trachteten. Die unmittelbar drohende Gefahr kann dabei sowohl von Menschen oder Personen ausgehen als auch durch andere Umstände bedingt sein, die nicht von den betrachteten Soldat*innen zu vertreten sind.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Notstand im deutschen juristischen Web finden
At flag.png Den Begriff Notstand im österreichischen juristischen Web finden
Ch flag.png Den Begriff Notstand im schweizerischen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff Notstand im juristischen Web der Europäischen Union finden
Nl flag.png Den Begriff noodtoestand im Niederlanden juristischen Web finden
Uk flag.png Den Begriff necessity im juristischen Web des Vereinigten Königreiches finden
Eu flag.png Den Begriff necessity im juristischen Web der Europäischen Union finden
Ca flag.png Den Begriff necessity im Kanadische juristischen Web finden
Au flag.png Den Begriff necessity im Australian juristischen Web finden
Nz flag.png Den Begriff necessity im neuseeländischen juristischen Web finden
Us flag.png Den Begriff necessity im Vereinigten Staaten juristischen Web finden
International.png Den Begriff necessity im internationalen juristischen Web finden

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