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Musterrecht (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
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Deutschland > Privatrecht > Gewerblicher Rechtsschutz > Musterrecht
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Im deutschen Musterrecht unterscheidet man begrifflich zwischen Geschmacksmustern und Gebrauchsmustern. Geschmacksmuster haben einen höheren ästhetischen Wert, Gebrauchsmuster erfüllen hauptsächlich einen technischen Zweck. Die deutschen Gesetze unterscheiden sich entsprechend.

Das sogenannte Geschmacksmuster stellt eine Vorlage für die Produktion von Massenwaren dar (Beispiel: neues Automodell). Das Muster kann demnach nur dann von guter Qualität, d.h. gewinnbringend sein, wenn es so gestaltet wurde, dass es den bei den Verbrauchern und/oder Verbraucherinnen natürlich vorhandenen Sinn für Nützlichkeit und Ästhetik optimal anspricht.

Das deutsche Geschmacksmustergesetz (Gesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen) stammt noch aus dem Deutschen Reich (11.01.1876) und vermittelt zwischen Urheberrecht und Gewerblichem Rechtsschutz (siehe: § 2 GschmMG).

Den Erfinder oder die Erfinderin eines künstlerisch wertvollen Geschmacksmusters schützt im Streitfall das Grundgesetz (mittelbare Drittwirkung von Grundrechten). Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht, basierend auf den Art. 1 und 2 GG, gibt Erfindern und Erfinderinnen bei Verletzung und Beeinträchtigung ihrer Persönlichkeitsgüter einen Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch analog dem bürgerlichen Namensrecht gemäß § 12 BGB.


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Musterrecht im deutschen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff Verordnung (EG) Nr. 2100/94 im juristischen Web der Europäischen Union finden