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Mustererkennung

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Rechtswissenschaftliche Betrachtung

Ein Muster ist die Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur und/oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst ergibt. Das gleiche gilt, wenn sich das Muster aus den Merkmalen der Erzeugnisverzierungen ergibt. Dies ist in der Richtlinie 98/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen vom 13.10.1998 so definiert.


Siehe auch

International.png Den Begriff Mustererkennung im internationalen juristischen Web finden
International.png Den Begriff "Pattern Recognition" im internationalen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff "Pattern Recognition" im juristischen Web der Europäischen Union finden
Us flag.png Den Begriff "Pattern Recognition" im Vereinigten Staaten juristischen Web finden
Uk flag.png Den Begriff "Pattern Recognition" im juristischen Web des Vereinigten Königreiches finden
Ca flag.png Den Begriff "Pattern Recognition" im Kanadische juristischen Web finden
Au flag.png Den Begriff "Pattern Recognition" im Australian juristischen Web finden
Nz flag.png Den Begriff "Pattern Recognition" im neuseeländischen juristischen Web finden