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Meineid (de)

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Deutschland > Öffentliches Recht > Strafrecht > Straftat > Rechtstreue > Treubruch > eigenhändiges Delikt
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Der Meineid ist eine Falschaussage eines Zeugen oder eines Sachverständigen, die bewusst und gewollt (d.h. vorsätzlich) vor einem Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden befugten Stelle gemacht wurde. Die Strafe ist gemäß § 154 StGB entsprechend hoch.

In Deutschland dürfen Polizei und Staatsanwaltschaft als Organe der Exekutive keine Eide abnehmen. Dies ist der deutschen Judikative wegen der verfassungsrechtlichen Gewaltenteilung vorbehalten.

Als nicht eidesfähig gelten in Deutschland Menschen unter sechzehn (16) Jahren sowie alle seelisch und/oder geistig Behinderten.

Die Meineidtat ist erst nach Abschluss der Vernehmungen des Zeugen oder des Sachverständigen vollendet. Der Befragte kann daher seine Falschaussagen bei Einsicht noch vorher berichtigen. Die "Berichtigung einer falschen Aussage" gilt nach Abschluss der Vernehmung als Sondervorschrift gemäß § 158 StGB. Der "Aussagenotstand" ist in § 157 StGB gesetzlich geregelt.

Fraglich ist, ob Beihilfe durch Unterlassen beim Meineid strafbar sein kann. Eine Pflicht, die Falschaussage eines Zeugen oder einer Zeugin durch aktives Tun zu verhindern, besteht gemäß der sogenannten Verhinderungstheorie für alle Wissenden. Bleiben sie dennoch passiv, dann begehen sie Beihilfe zum Meineid durch Unterlassen. Nach der sogenannten Risikoerhöhungstheorie besteht eine Pflicht, die Falschaussage eines Zeugen zu verhindern nur dann, wenn eine Partei den Zeugen in eine prozessinadäquate Gefahr der Falschaussage selbst gebracht hat. Die Eigenverantwortlichkeitstheorie verneint die Pflicht völlig, eine Falschaussage des "mündigen" Zeugen zu verhindern.


Außerdem ist in Deutschland strafbar:


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Meineid im deutschen juristischen Web finden
Fr flag.png Den Begriff parjure im französischen juristischen Web finden (parjure in Deutsch)
Be flag.png Den Begriff parjure im belgischen juristischen Web finden
Lu flag.png Den Begriff parjure im luxemburgischen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff parjure im juristischen Web der Europäischen Union finden

  • Den Begriff perjurio im spanischen juristischen Web finden
  • Den Begriff perjurio im argentinischen juristischen Web finden

Cl flag.png Den Begriff perjurio im Chile juristischen Web finden

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