Willkommen auf JurisPedia! Sie sind dazu eingeladen, ein Benutzerkonto einzurichten und zu teilzunehmen. Sie dürfen dafür neue Beiträge schreiben oder bearbeiten, oder die Suchemaschine im Recht Ihres Landes verbessern. Nutzer sollten die Lizenzbestimmungen lesen.
Es gibt zur Zeit 14.945 in ständiger Konstruktion …

Markenverordnung (de)

aus jurispedia, das gemainsame Recht
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Beitrag ist ein Entwurf betreffend das deutsche Recht. Ihr könnt Eure juristischen Kenntnisse durch Bearbeitung mitteilen. Ihr könnt auch die Suchemaschine benutzen… '
'
Suche im deutschen Recht De flag.png
Google Custom Search

Deutschland > Privatrecht > Markenrecht > Deutsche Marken
De flag.png


Die Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (MarkenV) ist folgendermaßen gegliedert:

1. Anwendungsbereich § 1 MarkenV

2. Verfahren bis zur Eintragung §§ 2 – 23 MarkenV

3. Register, Urkunde, Veröffentlichung §§ 24 – 28 MarkenV

4. Einzelne Verfahren §§ 29 – 42 MarkenV

5. Internationale Registrierungen §§ 43 – 46 MarkenV

6. Verfahren nach der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates vom 14. Juli 1992 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel §§ 47 – 55 MarkenV

7. Schlussvorschriften §§ 56 – 58 MarkenV


Siehe auch

De flag.png Den Begriff Markenverordnung im deutschen juristischen Web finden
Eu flag.png Den Begriff Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 im juristischen Web der Europäischen Union finden